Ruiter Erklärungen 2011
80 Vertreterinnen und Vertreter von Kreisseniorenräten und des Landesseniorenrats haben bei ihrer Tagung am 30. März 2011 in der Sport- und Jugendleiterschule in Ostfildern-Ruit zwei "Ruiter Erklärungen“ verabschiedet:

1) Patientenrechtegesetz (PDF-Dokument 16 KB)
2) Vertretung von Seniorinnen und Senioren in den Kommunen (PDF-Dokument 18 KB)

Stellungnahme zum Entwurf der Betreuungsangebote-Verordnung
(30.11.2010)
Die Rechtsverordnung regelt die Anerkennung und Förderung von niedrigschwelligen Betreuungsangeboten, ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe in der häuslichen Pflege.

Lesen Sie hier die Stellungnahme des LSR. (PDF-Dokument 26 KB)

Stellungnahme zum Entwurf der Landesheimpersonalverordnung
(18.11.2010)
Die Heimpersonalverordnung regelt die Anforderungen an die Einrichtungsleitung, die Pflegedienstleitung und die Beschäftigten oder sonstigen Mitarbeiter, an eine ausreichende Personalbesetzung sowie die Fort- und Weiterbildung der Beschäftigten und sonstigen Mitarbeiter. Zum Entwurf der Rechtsverordnung hat der LSR Stellung genommen. (weiter...) (PDF-Dokument 26 KB)

Fortschreibung des Generalverkehrsplans Baden-Württemberg
(29.09.2010)
Der LSR hat bei der öffentlichen Anhörung zur Fortschreibung des Generalverkehrsplans eine schriftliche Stellung abgegeben.

Lesen Sie hier die Stellungnahme des LSR. (PDF-Dokument 26 KB)

Ruiter Erklärungen 2010
80 Vertreterinnen und Vertreter von Kreisseniorenräten und des Landesseniorenrats haben bei ihrer Tagung am 24. und 25. März 2010 in der Sport- und Jugendleiterschule in Ostfildern-Ruit drei "Ruiter Erklärungen“ verabschiedet:

1) Gründung von Seniorenräten
2) Medizinisch-pflegerische Versorgung älterer Menschen
3) Technik für ein selbstbestimmtes Leben im Alter

Demographie-Anhörung des Ständigen Ausschusses
am 4. März 2010
Statement von Roland Sing bei der Öffentlichen Anhörung des Ständigen Ausschusses im Landestag von Baden-Württemberg am 4. März 2010 zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Demografischer Wandel – Herausforderungen an die Landespolitik"

2006 hat das baden-württembergische Parlament Handlungsempfehlungen zum Demographischen Wandel beschlossen. 2008 gab die Landesregierung eine erste Zwischenbilanz. Diese stand am 4. März im Mittelpunkt der Öffentlichen Anhörung.

Lesen Sie hier das Statement des LSR. (PDF-Dokument 36 KB)

Stellungnahme zum Entwurf der einheitlichen Prüfkriterien für die Heimaufsicht in Baden-Württemberg
(18.01.2010)
Der Landesseniorenrat begrüßt den umfangreichen und detaillierten Prüfleitfaden. Er ist an den Bedürfnissen und Erwartungen der Bewohnerinnen und Bewohnern in den Pflegeheimen ausgerichtet.
Der Prüfleitfaden orientiert sich eng an dem im Landespflegeplan formulierten Leitbild stationärer Pflege. (weiter...)

Stellungnahme zum Gesetz zur Änderung des Landesheimgesetzes
(18.01.2010)
Regelungen im Landesheimgesetz, die durch das bundesweit geltende Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz abgedeckt sind, wurden gestrichen.
Der LSR fordert dazu auf, die Änderung zu nutzen, um den Begriff „Ersatzgremium“ durch eine der Realität eher entsprechende Benennung der Alternative zum Heimbeirat zu ersetzen. (weiter...)

Stellungnahme zum Entwurf der Heimmitwirkungs-Verordnung (07.01.2010)
Die Heimmitwirkungsverordnung regelt die Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner u.a. in Pflegeeinrichtungen an der Alltags- und Lebensgestaltung. Sie formuliert die „Spielregeln“ der Interessenvertretung in eigener Sache. (weiter...)

Stellungnahme zum Konzeptionsentwurf „Integration gemeinsam schaffen“
(05.10.2009)
Wohl alle hatten im beruflichen und privaten Bereich direkten Kontakt zu Menschen mit Migrationshintergrund. Auch für sie fühlt sich der LSR mitverantwortlich. Nachdem es inzwischen immer mehr Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund gibt, kümmern sich örtliche Seniorenräte verstärkt um diese Personen (die oftmals Großeltern bzw. Eltern sind). (weiter ...)

Stellungnahme zum Entwurf der Landesheimbau-Verordnung
(15.06.2009)
Bei den baulichen Mindestvoraussetzungen für Pflegeheime geht es um den letzten Lebensraum vieler pflegebedürftiger Menschen. In Baden-Württemberg ist das Pflegeheim die zweithäufigste Wohnform älterer Frauen und Männer. Deshalb ist die Überarbeitung der bereits 30 Jahre alten Ausführungsbestimmungen ein wichtiger Schritt. Die Anpassung an heutige Erfordernisse tut not. (weiter ...)